Emser Depeschen Modus

Ich gehöre zu den Leuten, die sich über Petitionen auf irgendwelchen obskuren Plattformen lustig machen. Dabei gibt es auf openPetition, Campact oder change.org sicherlich auch das eine oder andere sinnvolle Anliegen. Mich gewinnt man so allerdings nicht.

Was ich hingegen immer mal wieder unterzeichne, sind offizielle Petitionen, die einer guten Sache nicht nur Aufmerksamkeit bescheren, sondern bei Erreichen eines bestimmten Quorums auch rechtlich bindende Wirkung haben. Wenn beispielsweise eine Petition auf der offiziellen Seite des deutschen Bundestages 50.000 Unterschriften bekommt, dann muß das Parlament sich damit befassen.

Tax the Rich

Oxfam macht es richtig, statt einer eigenen Forderung haben sei eine Aktionsseite aufgesetzt, die auf die offizielle EU-Petition zur Einführung einer Vermögenssteuer verweist. Die habe ich gerne mitsigniert. In Deutschland ist das nötige Quorum zwar schon erreicht, aber es fehlen noch eine Menge Unterschriften aus anderen Ländern. Die Zeit dafür wird langsam knapp.


One response to “Emser Depeschen Modus

  1. Lese gerade, die Hürden für Bundestagspetitionen sind gesenkt und die Zeichnungsfristen verlängert worden. https://mastodon.social/@Lautschrift/113190980445724707

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