{"id":6496,"date":"2013-03-24T15:03:45","date_gmt":"2013-03-24T13:03:45","guid":{"rendered":"http:\/\/drikkes.com\/?p=6496"},"modified":"2013-03-24T15:05:46","modified_gmt":"2013-03-24T13:05:46","slug":"verraten-und-verlinkt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/drikkes.com\/?p=6496","title":{"rendered":"verraten und verlinkt"},"content":{"rendered":"
Es tut mir ja ein wenig leid, da\u00df ich mich schon wieder \u00fcber die SPD aufregen mu\u00df. Falls es Euch ein wenig tr\u00f6stet: Ich erachte jedes \u00fcber Schwarzgelb verlorene Wort als reine Zeitverschwendung, denen ist einfach nicht mehr zu helfen, wahrscheinlich nie gewesen. <\/p>\n

Worum geht’s diesmal? \/\/ Ich halte im Allgemeinen beim Thema Leistungsschutzrecht<\/a> die Klappe. Wer mich kennt, der kann sich denken, da\u00df ich dieses Gesetzesvorhaben f\u00fcr offensichtlichen, ausgemachten Unfug halte. Wenn einige Sozialdemokraten allerdings meinen, angesichts der von ihrer Partei ausgegebenen Durchwinkeparole im Bundesrat auf ein milderes Verurteil hoffen zu k\u00f6nnen, blo\u00df weil rechts von ihnen noch gr\u00f6\u00dfere Schei\u00dfeverzapfs\u00e4ulen<\/a> rumstehen, dann schl\u00e4gt sofort mein Maulaufrei\u00dfreflex durch. <\/p>\n

Niemand erwartet von CDU\/CSU und der FDP einen netzpolitischen Sachverstand, der \u00fcber die Wahrung von Partikular-Interessen hinausgeht. Niemand. Von der SPD allerdings hat man schon immer mehr erwartet als von anderen Parteien. Man erwartet ein bedingsloses Einstehen f\u00fcr den kleinen Mann, man erwartet einen besseren moralischen Kompass und man erwartet das Festhalten an Prinzipien.<\/p><\/blockquote>\n

Da hat der Lumma<\/a> recht, das gilt wohl nicht nur f\u00fcr die Netzpolitik. Aber wenn sich diese Erwartungen erf\u00fcllten, dann steckte darin auch eine Chance im Hinblick auf mobilisierbares W\u00e4hlerpotential. Bl\u00f6d nur, wenn Anspruch und Wirklichkeit derart eklatant auseinanderklaffen. Traurige Wahrheit ist, die SPD erweckt in den letzten Jahren zunehmend den Eindruck, noch nicht einmal Partikular-, sondern in erster Linie Eigeninteressen zu verfolgen. <\/p>\n

Im Fall des Leistungsschutzrechts von Union und FDP erwartet man von der SPD zurecht, dass sie sich auf die Hinterbeine stellt, dass sie macht und tut, dass sie zeigt, dass sie dieses Gesetz v\u00f6llig \u00fcberfl\u00fcssig findet und dass sie sich dabei verausgabt, es zu verhindern. Es mag sein, dass das Anrufen des Vermittlungsausschusses nur Symbolpolitik ist und dass das Leistungsschutzrecht aufgrund der Mehrheitsverh\u00e4ltnisse im Bundestag nicht mehr aufgehalten werden kann, aber ganz ehrlich, dass spielt doch gar keine Rolle. Die Menschen erwarten nicht nur ordentliches Regieren, sie erwarten auch Opposition mit R\u00fcckgrat, Witz, Raffinesse, Vehemenz und Standhaftigkeit.<\/p><\/blockquote>\n

Es w\u00e4re in der Tat lediglich Symbolpolitik gewesen, da das LSR zwar aufgeschoben, aber letztendlich wohl kaum zu verhindern w\u00e4re. Doch noch nicht einmal dazu kann man sich in der SPD durchringen. Auch wenn man das Gesetz so nicht will, man kuscht vor Springer, WAZ und Co., nicht weil man ihnen einen Gefallen tun m\u00f6chte, sondern weil man im Wahlkampfjahr Angst vor deren Meinungsmacht hat. Nicht nur dieses “Leistungsschutzgesetz f\u00fcr Presseverlage der schwarz-gelben Bundesregierung”<\/a> muss weg, Kandidat Steinbr\u00fcck. Jegliches Leistungsschutzrecht.<\/p>\n

Alle im ersten Augenblick vollmundigen Ank\u00fcndigungen zur Gegenwehr, davon ist nichts mehr \u00fcbrig<\/a>. Leere Worte, hohle Versprechungen – Symbol-PR. Wenn diese Handlungsweise<\/a> nicht Tradition h\u00e4tte bei der SPD<\/a>, k\u00f6nnte man denken, mit der voranschreitenden Selbstzerst\u00f6rung der Piratenpartei verlieren auch die sozialdemokratischen Netzpolitiker ihren Einflu\u00df innerhalb der Partei. So bitter es f\u00fcr diese engagiert k\u00e4mpfenden Leute<\/a> ist: mehr als Feigenbl\u00e4tter sind sie nie gewesen. Denn in der SPD ist man nicht modern, sondern modern positioniert<\/a>.<\/p>\n

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These: Schwarz-Gelb hat das #LSR<\/a> am Ende nur durchgesetzt, um der SPD zu schaden. Scheint zu funktionieren.<\/p>\n

— Lars Fischer (@Fischblog) March 21, 2013<\/a><\/p><\/blockquote>\n