{"id":19293,"date":"2024-09-22T17:01:49","date_gmt":"2024-09-22T16:01:49","guid":{"rendered":"https:\/\/drikkes.com\/?p=19293"},"modified":"2024-09-22T17:30:15","modified_gmt":"2024-09-22T16:30:15","slug":"emser-depeschen-modus","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/drikkes.com\/?p=19293","title":{"rendered":"Emser Depeschen Modus"},"content":{"rendered":"

Ich geh\u00f6re zu den Leuten, die sich \u00fcber Petitionen auf irgendwelchen obskuren Plattformen<\/a> lustig machen. Dabei gibt es auf openPetition, Campact oder change.org sicherlich auch das eine oder andere sinnvolle Anliegen<\/a>. Mich gewinnt man so allerdings nicht.<\/p>\n

Was ich hingegen immer mal wieder unterzeichne, sind offizielle Petitionen, die einer guten Sache nicht nur Aufmerksamkeit bescheren, sondern bei Erreichen eines bestimmten Quorums auch rechtlich bindende Wirkung haben. Wenn beispielsweise eine Petition auf der offiziellen Seite des deutschen Bundestages<\/a> 50.000 Unterschriften bekommt, dann mu\u00df das Parlament sich damit befassen.<\/p>\n

Tax the Rich<\/h2>\n

Oxfam macht es richtig, statt einer eigenen Forderung haben sei eine Aktionsseite<\/a> aufgesetzt, die auf die offizielle EU-Petition zur Einf\u00fchrung einer Verm\u00f6genssteuer<\/a> verweist. Die habe ich gerne mitsigniert. In Deutschland ist das n\u00f6tige Quorum zwar schon erreicht, aber es fehlen noch eine Menge Unterschriften aus anderen L\u00e4ndern. Die Zeit daf\u00fcr wird langsam knapp.<\/p>\n\n\n

\n\n\n